Rechtsprechung
| BGH, 23.03.2017 - X ZR 129/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- IWW
- Wolters Kluwer
Streitpatent betreffend einen Kletterschuh einer Kletterschalung zur Befestigung an einem Betonierabschnitt eines Bauwerks; Nichtigkeitsgrund der mangelnden Ausführbarkeit
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 121 Abs. 2
Streitpatent betreffend einen Kletterschuh einer Kletterschalung zur Befestigung an einem Betonierabschnitt eines Bauwerks; Nichtigkeitsgrund der mangelnden Ausführbarkeit - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 23.10.2014 - 7 Ni 28/14
- BPatG, 04.12.2014 - 7 Ni 28/14
- BGH, 23.03.2017 - X ZR 129/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BGH, 23.03.2017 - X ZR 129/14
Dabei sind nicht etwa nur ausdrückliche Hinweise an den Fachmann beachtlich, vielmehr können auch Eigenarten des in Rede stehenden technischen Fachgebiets, die übliche Vorgehensweise bei der Entwicklung von Neuerungen oder technische Bedürfnisse, die sich aus der Konstruktion oder der Anwendung des betreffenden Gegenstands ergeben, eine Rolle spielen (BGH, Urteil vom 11. März 2014 - X ZR 139/10, GRUR 2014, 647 Rn. 25 - Farbversorgungssystem).